Chemnitz und Deutsche Einheit

Die Auschreitungen in Chemnitz Ende September gingen in vielen Nachrichtensendungen um die Welt. Nach dem Totschlag eines Mannes nutzten rechte Gruppierungen dies als Anlass, gegen « Ausländer » auf die Straße zu gehen. Was dies mit der Deutschen Einheit zu tun hat, wird in diesem Artikel geklärt.

Ausschreitungen in Chemnitz

Am Abend des 24. August 2018 gerieten Gruppen von Männern am Rande eines Chemnitzer Stadtfestes in Streit. Bei dem Streit wurden vier Deutsche verletzt, ein 35-Jähriger starb an seinen Verletzungen. Tatverdächig waren zwei Männer, ein Syrer und ein Iraker. Am Tag darauf kam von rechten Gruppierungen über soziale Medien der Aufruf zu einem Treffen, in dem Fall ein rechter Mob. Insgesamt 800 Personen, darunter auch einige Rechtsradikale, folgten dem Aufruf. Es kam zu den sogenannten « Hetzjagden » auf Menschen, die einige Rechte als Ausländer sahen. Am Anfang darauffolgender Woche folgten etwa 6000 Bürger dem Aufruf von rechten Grupierungen, der rechten Demonstration zu folgen.

Die Ereignisse dieser Tage führten in Deutschland zu großer Aufmerksamkeit und Entsetzen. Viele Medien sprachen nur von « Nazis », doch die meisten der Menschen, die auf die Straße gingen, verstanden sich als Bürger und kommen tatsächlich aus bürgerlichen Schichten. Internationale Medien berichteten, von den Geschehnissen alarmiert. Die sächsische Landesregierung stand unter anderem in der Kritik, den Kampf gegen Rechts « viel zu lange vernachlässigt zu haben », wie Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter meinte. Fremdenfeindlichkeit ist zunehmend in der Bundesrepublik spürbar, in Ostdeutschland ist dieser Trend aber ausgeprägter. Denn der Grund dafür, dass es in Chemnitz zu größeren fremdenfeindlichen Demonstrationen gekommen ist, liegt viel tiefer.

Deutsche Einheit

Ein Teil der Bevölkerung der « neuen Bundesländer », auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, fühlt sich seit Jahren von der Bundespolitik abgehängt. Grund dafür sind soziale, demographische und wirtschaftliche Probleme. Pegida und andere rechte Gruppierungen finden dort besonders viel Aufmerksamkeit, seit der Wiedervereinigung sind die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede noch deutlich. Lag die Arbeitslosenquote letzten Monat in Westdeutschland bei 4,7 Prozent, betrug sie in Ostdeutschland rund 6,7 Prozent. Laut einer Studie sind 46 Prozent der Ostdeutschen mit der Demokratie unzufrieden. Die Studie wurde im Jahr 2017 von der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Trotz sich angleichendem Lohnniveau und dem Solidaritätszuschlag ist die soziale Ungerechtigkeit hoch – und diese wird zunehmend beklagt.

Der Aufstieg der AfD und die Ausschreitungen in Chemnitz haben gezeigt, wie Populisten die Unzufriedenheit mancher Bevölkerungsgruppen ausnutzen können. Man wird sehen, in welcher Weise der politische Wandel in Deutschland fortschreiten wird. Die SPD – eine Regierungspartei – ist im Oktober 2018 laut Umfragewerten nicht mehr zweitstärkste Kraft.